Düsseldorf, 08.12.2015. Mit dem Agreement on Net Financial Assets oder kurz Anfa haben für Bernd Essler, finanzpolitischen Sprecher der AfD NRW, die illegalen Staatsfinanzierungen des ESZB-Systems eine neue Eskalationsstufe erreicht.
Nicht nur die EZB selber kauft permanent Staatsanleihen. Nun hat sich herausgestellt, dass auch andere Nationalbanken des ESZB-Systems wie Italien, Griechenland, Frankreich, aber auch Belgien und Irland, auf Basis des Anfa-Abkommens zwischen den Nationalbanken und der EZB Ankäufe getätigt haben, und dabei noch nicht einmal die Absprachen in diesem Geheim-Abkommen einhielten. Sie haben teilweise sogar das Zehnfache der zugestandenen Menge gekauft. Den Inhalt dieses Abkommens kennen scheinbar nur wenige Personen. Wie immer wurde dies alles nur durch einen Zufall entdeckt, wie Draghi auf einer Pressekonferenz eingestehen musste.
Essler: „Nur schrittweise kommt Licht in den unglaublichen Dschungel von Intransparenz, der das EURO-System umgibt. Es wird immer nur das zugegeben, was nicht mehr verheimlicht werden kann. Glaubt Draghi, dass irgendjemand diesen Organisationen noch vertraut, wenn er sich fortlaufend wie ein klassischer Betrüger verhält?“
Um was geht es in diesem Fall ? Mit diesem Geheim-Abkommen wurde nationalen Notenbanken offenbar das Recht zugestanden, entgegen den EU-Verträgen Staatsschulden zu monetarisieren – also neben der EZB Geld zu schaffen und damit die Geldmenge zu erhöhen, die in EURO in der EU in Umlauf befindlich ist, und zwar ohne dass die EZB hierüber eine Kontrolle ausübt. Es geht um die Kleinigkeit von über 500 Mrd. €, die auf diese Weise entstanden ist. Wenn die berichteten Zahlen denn stimmen, denn es kann auch mehr sein.
Natürlich musste dieses Abkommen geheim gehalten werden. Um die EU-Bevölkerung im Unklaren zu belassen und weil auch die nationalen Notenbanken ihr Tun verschleiern wollten, haben sie diese Geschäfte in einer Bilanzposition „sonstige Wertpapiere“ versteckt, einem Sammelposten, dessen Zusammensetzung der Öffentlichkeit verborgen bleibt.
Man könnte sich natürlich fragen, was soll es? Nach TARGET2, ELA, ESM und EFSF gibt es eben noch ein Defizit-Finanzierungsinstrument. „So einfach sollten wir das nicht nehmen, erklärt Essler. „Deutschland und seine Bundesbank sind Bestandteile dieses Systems und damit in einem Haftungsverbund. Wenn sich einzelne Länder auf diese Weise bedienen und die Geldmenge überproportional erhöhen, findet damit indirekt ein Vermögenstransfer aus Deutschland in andere Länder statt. Die Transferunion ist bereits Realität“.
Essler: „Jeder deutsche Bürger, ob in NRW oder anderswo, ist davon betroffen, auch wenn er es zunächst nicht in seinem Portemonnaie oder auf seinem Bankkonto merkt. Und wenn er es merkt, ist es bereits zu spät. Wir finanzieren die Defizite anderer Länder mit unserem Volksvermögen. Wir sollten deshalb dieses unkontrollierbare System, in dem jeder macht, was er will, schnellstmöglich verlassen, zur Not mit einer nationalen Lösung“.
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Presseinformation als PDF herunterladen: Illegale Staatsfinanzierung Anfa 15-12-08
Der finanzpolitische Sprecher der AfD NRW Bernd Essler ist Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion Düren und stellvertretender Sprecher des Kreisverbandes. Finanzwirtschaftliche Erfahrungen sammelte der 65jährige Jurist u.a. als international aktiver Investmentmanager sowie als langjähriges Aufsichtsratsmitglied einer mittelständischen Stahlgesellschaft.
Kontakt: Bernd.Essler@gmx.de (Bild: AfD NRW)
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