Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD,

Die erste Woche des Jahres war gerade erst in ihrer Mitte angekommen, da stauten sich bereits 115 Presseartikel auf meinem Seziertisch. Zündelnde Mullahs, nuklearsprengsatztestende Nordkoreaner, freifallende Kurse an fernöstlichen Börsen. Eine Gruselmeldung jagte die nächste, gerade so, als ob das neue Jahr die weihnachtliche Restekeksdose versehentlich mit der Büchse der Pandora verwechselt hat und den Inhalt nunmehr vor uns ausleert.


Unangefochtener Spitzenreiter aber waren Ereignisse in der Silvesternacht, über die zu berichten, unsere Lückenpresse eigenartigerweise vergessen hatte. Das beredte Schweigen hielt an bis zum Montag. Just an diesem erschien eine Meldung, verfaßt in einer kleinen Werkstatt, die eher unbedeutend erscheint, neben all den großen Betrieben der deutschen Meinungsindustrie:

http://www.rolandtichy.de/daili-es-sentials/nach-sexuellen-uebergriffen-in-koeln-medienversagen-gefaehrdet-den-sozialen-frieden/

dann jedoch ging es Schlag auf Schlag, die Welt, die FAZ, die Zeit erwachten im Minutentakt, wie von Zauberhand geweckt aus ihrem Neujahrsschlaf.

http://www.rolandtichy.de/gastbeitrag/wie-der-fall-koeln-dramatisch-die-ohnmacht-des-staates-zeigt/

Die Zeit sprach zunächst nur verschämt von „jungen Männern“ korrigierte den Artikel dann aber nachträglich mit einer peinlichen

Ergänzung:

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-01/koeln-silversternacht-gewalt-kriminalitaet

Andere Blätter hatten die Herkunft der Täter bereits benannt, so ließ sich die unkomfortable Wahrheit nicht mehr wie üblich unter den Gebetsteppich kehren.


Das Fiasko war gleich auf mehreren Ebenen perfekt. Betrachten wir zunächst den medialen Skandal der Unterlassung einer zeitnahen Berichterstattung mit einem niederschmetternden Befund aus dem schon erwähnten Hause Tichy:

http://www.rolandtichy.de/daili-es-sentials/wie-massenhafte-uebergriffe-auf-frauen-und-raub-in-der-silvesternacht-zum-deutschen-medien-supergau-wurden/

http://www.rolandtichy.de/tichys-einblick/warum-versagen-die-medien-in-der-fluechtlingskrise/

Auch ein ehemaliger Bundesminister des Innern wird deutlich:

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/oeffentlich-rechtliche-medien-friedrich-sieht-schweigekartell/

Der Kriminologe Christian Pfeiffer berichtet offen von

Zensurversuchen:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/01/08/koeln-experte-berichtet-von-zensur-versuchen-vor-tv-interviews/

Jan Fleischhauer wundert sich, daß schon das Zweifeln inzwischen unerwünscht ist:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-und-medien-erziehungs-rundfunk-kolumne-a-1070501.html

Wundern muß er sich nicht, denn das Mittel der Tabuisierung gehört zu den wichtigsten Werkzeugen einer jeden antipluralistischen Ideologie.

Der Medienphilosoph Norbert Bolz erinnert daher die Journalisten an ihre Kernaufgabe der Berichterstattung ohne Wertung und Mission:

http://www.wiwo.de/politik/deutschland/uebergriffe-in-koeln-wer-die-frage-der-nationalitaet-unterdrueckt-macht-propaganda/12795942.html

Erinnern wir uns an Zeiten, in denen Journalisten noch Reporter (also

Berichterstatter) genannt wurden. Das Berufsethos einer werturteilsfreien Information scheint vollkommen verloren gegangen zu sein. Ersetzt wurde es durch ein unstillbares Sendungsbewußtsein der Akteure in den Redaktionsstuben. Nichts gegen einen guten Leitartikel, aber wenn auch auf den restlichen Seiten nicht mehr der Bericht, sondern der Kommentar die Textspalten beherrscht, man als Rezipient im schlimmsten Fall beides kaum noch auseinanderhalten kann, suchen Leser mit eigenem Urteilsvermögen irgendwann das Weite.

http://www.rolandtichy.de/daili-es-sentials/was-unsere-leser-sagen/

Also, liebe Presseleute: Wenn ihr, statt zu informieren, den Drang verspürt zu überzeugen, dann seid ihr im falschen Fach, dann müßt ihr in die Politik – als Akteure nicht als Claqueure!

Wie, das ist mühsam? Allerdings, das ist es!


Kommen wir also zu den Fakten. Was ist passiert in Köln und Hamburg, in Bielefeld, Stuttgart, Frankfurt, Düsseldorf und auch hier bei uns in Dortmund?

http://www.derwesten.de/region/auch-in-hamburg-sexuelle-uebergriffe-auf-frauen-an-silvester-id11428037.html

http://www.welt.de/politik/deutschland/article150798244/Hunderte-sollen-Bielefelder-Disco-attackiert-haben.html

http://www.wiwo.de/politik/deutschland/silvesternacht-in-koeln-und-hamburg-150-frauen-stellen-strafanzeige/12797126.html

http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/anzeigen-erstattet-uebergriffe-in-silvesternacht-auch-in-frankfurt-14000465.html

http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/uebergriffe-an-silvester-auch-in-dortmund-und-duesseldorf-id11438289.html

Der leitende Polizeidirektor der Domstadt will von den Übergriffen zunächst nichts erfahren haben:

http://www.stern.de/panorama/koelner-hauptbahnhof–sexuelle-uebergriffe—polizei-will-erst-durch-anzeigen-davon-erfahren-haben-6631586.html

Eine gar drollige Aussage eines Dienstvorgesetzten, dessen Beamtin vom Mob in die Hose gefaßt wurde!

http://www.welt.de/vermischtes/article150593304/Ploetzlich-spuerte-ich-eine-Hand-an-meinem-Po.html

Daß die Führung der Polizei so ahnungslos wohl doch nicht war, zeigt ein interner Bericht, der auf verschlungenen Pfaden an die Öffentlichkeit gekommen ist:

http://www.stern.de/panorama/stern-crime/koeln–durchgesickerter-polizeibericht–beamte-wussten-offenbar-frueh-von-sexueller-gewalt-6635726.html

Am Wochenende dann der Schachzug: Bauer Albers wird geopfert, damit ein Läufer der Dame in Düsseldorf ungeschlagen davonkommt:

http://www.sueddeutsche.de/politik/koelner-polizei-wie-ein-orchester-ohne-dirigent-1.2809668

Ob das funktioniert, muß sich erst noch erweisen, denn der Jäger wird schon gejagt:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-01/koeln-uebergriffe-ralf-jaeger

… oder geht es tatsächlich bereits um die Königin in Berlin, die in minimalem Bewegungsspielraum nur noch hin- und hertänzeln kann?

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-01/koeln-cdu-basis-angela-merkel

https://jungefreiheit.de/allgemein/2016/new-york-times-merkel-muss-gehen/

Was von der Woche übrigblieb: Der Bauer ist geopfert, andere Offiziere sind bedroht, das ganze Spiel ist in Gefahr zu kippen.

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/bauernopfer-2/

Schachmatt heißt es am Ende jedoch für den Bürger, dessen 64 Felder an ein Damespiel mit fremden Steinen verhökert wurden.


So stellt sich die Frage: Was tun?

Für die jecke Kölner Oberbürgermeisterin ist die Polonäse das Mittel der

Wahl: Auf Armlänge Abstand halten:

http://www.faz.net/aktuell/politik/einearmlaenge-reker-verteidigt-verhaltenstipps-fuer-frauen-14000219.html

Mit dem Assistenzsystem im innenverriegelten Dienstwagen Abstand zu halten, ist sicher kein Problem. Ob die Frau darüber hinaus weiß, wovon sie spricht, bleibt offen. Herr Timke kommt vom Fach und scheint besser informiert zu sein:

https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2016/es-wurde-totgeschwiegen-oder-relativiert/

Abschiebung? Schaffen wir nicht. Die Schweizer nennen es Aus-schaffung, wollen es aber schaffen. Wir erinnern uns: Im Jahr 2010 wurde die eidgenössische Volksinitiative für die Ausschaffung krimineller Ausländer mit einer Mehrheit von 52,9 Prozent der Stimmen angenommen.

https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis357.html

Jedoch wollte der Ständerat nicht so, wie das Volk entschieden hat und blockierte die Umsetzung.

http://www.ausschaffungsinitiative.ch/de/

Da die Schweiz aber eine real existierende Demokratie mit funktionierendem Instrumentarium ist, kann der Souverän die gewählten Vertreter zwingen, nach seinem Willen zu handeln: Das Mittel der Wahl nennt sich Durchsetzungsinitiative:

https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis433t.html

Über genau diese Vorlage wird in wenigen Wochen das helvetische Volk

befinden:

http://www.handelszeitung.ch/politik/darueber-entscheidet-das-volk-im-februar-2016-880296

Interessant oder? Man muß die Eidgenossen nicht nur um ihre Schokolade beneiden.


Apropos Kriminalität von Migranten:

Hier die Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag des Freistaates Sachsen:

http://www.hit-tv.eu/2016/01/06/offizielle-uebersicht-der-straftaten-und-nicht-natuerlichen-todesfaelle-in-asylunterkuenften/

Vertuschen und verdrängen war daher das Gebot des Handelns:

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/polizisten-berichten-asyl-kriminalitaet-wird-systematisch-vertuscht/

Zitat: „Unterdessen wird bekannt, daß die Pressestellen der Polizei in NRW auf Anweisung von Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) das Wort „Flüchtling“ nicht mehr in Mitteilungen verwenden dürfen. Statt dessen solle von „Zuwanderern“ gesprochen werden.“

Oha! Eine beeindruckende Wendehalse der Wendehälse 2.0!

Der glücklose Justizminister des Bundes ergeht sich mittlerweile gar in

Verschwörungstheorien:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/uebergriffe-in-koeln-justizminister-maas-vermutet-organisierte-aktion-a-1071285.html

Auch das ist eine Möglichkeit vom eigenen Versagen abzulenken. Ein anderer Minister versucht sich hingegen in apokalyptischen Schätzungen:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article150814404/Erst-zehn-Prozent-der-Fluchtwelle-bei-uns-angekommen.html

Leider sind auch diese Zahlen noch grob untertrieben, denn weltweit erklären sich über 500 Millionen Menschen wanderungsbereit. Von diesen sind also nicht etwa schon 10 Prozent bei uns angekommen, sondern allenfalls 2 Promille.


Bundesinnenminister Thomas de Maizière schlug vor, Voraussetzungen zu schaffen, um straffällig gewordene Asylbewerber leichter abschieben zu können. Die SPD sah jedoch noch keinen Handlungsbedarf:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article150711235/SPD-gegen-schnellere-Abschiebung-von-Straftaetern.html

Das sagt genau jener Ralf Stegner, der im Idiom der asozial Bildungsfernen auf Facebook geistesschwachen Unflat in Richtung AfD wirft. Ich verlinke das nicht, obwohl es zugegebenermaßen komische Momente hat, wenn sich ein steifer Schlipsträger versucht, als Bushido zu gerieren. Ja, das Querulantenstadel der asozialen Netzwerke hat einen tröstenden Moment: Bei jedem Shitstorm bleibt vom Exkrement auch immer etwas am Urheber kleben.

Ausgerechnet sein Parteikollege Sigmar Gabriel will nun aber schneller abschieben – sogar direkt in die Knäste der Herkunftsländer!

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-silvester-uebergriffen-spd-offen-fuer-verschaerfung-der-abschieberegeln-14003233.html

Auch hier zur Erinnerung, der Siggi ist jener spezialdemokratische Wonneproppen, der nicht müde wird, die AfD als „populistisch“ zu bezeichnen. Außerdem wittert der Mann „gefährliche rechtsextreme Tendenzen in dieser Partei“ und will uns vom Verfassungsschutz beobachten lassen:

http://www.sueddeutsche.de/politik/verfassungsschutz-spd-afd-ueberwachen-1.2810681

Das ist keine schlechte Idee. Die Verfassungsschützer können gern vorbeikommen und sich ansehen, wie eine Rechtsstaatspartei dem Grundgesetz wieder zur Gültigkeit verhelfen wird. Falls die nicht wollen, (weil vielleicht gerade Arbeit gegen tatsächliche Feinde der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu leisten ist) darf der Sigmar auch selbst mal reinschauen. Die Einladung liegt vor:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article150732298/AfD-Vorstand-laedt-Vizekanzler-Gabriel-ein.html

Wenn mit Keulenargumenten wie „Extremismus“ oder „Rassismus“ um sich geworfen wird, dann in der Regel von Leuten, denen die Bedeutung dieser Begriffe unbekannt oder egal ist, Hauptsache man kann damit denunziatorisch auf Andersdenkende einprügeln. Es lohnt sich also in jedem Fall, sich die Definitionen einmal von wissenschaftlicher Seite aus vergegenwärtigen zu lassen.

http://wjpatzelt.de/?p=731

Patzelt selbst wird von Antipluralisten gern als „Pegida-Versteher“

diffamiert, da er wissenschaftlich forscht und nicht ideologisch argumentiert. Seine unabhängigen Untersuchungen und sachlich begründeten Schlußfolgerungen sind dem Furor der Bessermenschen daher kaum dienlich. So befinden wir uns in einer Zeit, in der wieder jene Wissenschaftler, die sich nicht an die Vorgaben der Herrschenden halten, als Ketzer einer steinigungsgeilen Menge preisgegeben werden.

Aber auch innerhalb der AfD sollte man die Ausführungen von Patzelt sehr genau lesen, denn parteischädigendes Verhalten ist eben weit mehr, als nur eine Dummheit. Mit Vernunft und Augenmaß hingegen könnte man rechts der Mitte bei den nächsten Wahlen sogar etwas schaffen:

http://www.rolandtichy.de/kolumnen/mueller-vogg-gegen-den-strom/fuenf-landtagswahlen-sind-fuenf-chancen-fuer-die-afd/

Wir werden uns also entscheiden müssen, ob wir ein verkrachter Debattierclub in Randlage oder eine ernstzunehmende konservative Partei sein wollen, die entscheidend dazu beitragen kann, die Fehlentwicklungen der letzten Jahre und Jahrzehnte in diesem Land wieder zu korrigieren.


Schauen wir kurz ins Ausland:

Nicht sonderlich gut überlegt war die Initiative von EU-Kommissar Günther Oettinger, die Polen unter Aufsicht stellen zu wollen:

http://www.nzz.ch/international/europa/eu-kommissar-will-polen-wegen-medienreform-unter-aufsicht-stellen-1.18671223

Tra-Didel-Dumm, der Kommissar geht um. Ausgerechnet der Öttinger! Da wird den Polen sicher gleich ganz warm ums Herz, wenn sich gerade ein Deutscher mal wieder um ihre „Aufsicht“ kümmert. Hat der Günther zu viel Bismarck gelesen? „Willst du die Polen strafen, laß sie sich selbst regieren“ ätzte einstmals der Reichskanzler in Richtung Osten. Unser teutonischer Eurokrat hat also genau den sensiblen polnischen Nerv getroffen. Bingo!

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2016/polen-wehrt-sich-gegen-eu-aufsicht/

Weil gerade wir Deutschen ein Musterland der Unabhängigkeit öffentlich-rechtlicher Medien sind, schreibt Konrad Adam:

http://www.geolitico.de/2016/01/04/polen-holt-nach-was-wir-haben/

Amüsant und lesenswert ist auch der Beitrag vom aristograziösen Don Alphonso zur Frage, wie der plötzlich unverstandene Pole denn nun eigentlich tickt:

http://blogs.faz.net/stuetzen/2016/01/04/polen-als-inbegriff-des-christlichen-abendlandes-5924/

Zum Glück müssen die Polen den übergriffigen Rittmeister von Öttinger nicht wirklich fürchten, den ohne Victor gibt es kein Victoria:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/polen-viktor-orban-warnt-eu-vor-sanktionen-a-1071018.html

Zudem macht sein slowakischer Kollege Ärger und erklärt Muttikulti für gescheitert:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-01/fluechtlingspolitik-ueberfaelle-koeln-slowakei-polen

Selbst die berufsprogressiven Skandinavier stehen nach einer besinnungslosen multiethnischen Sauferei mit schwerem Schädel am Grab von Schengen und schaufeln es eiligst zu:

http://www.nzz.ch/international/schweden-macht-fuer-migranten-die-grenzen-dicht-1.18671844

http://www.welt.de/politik/deutschland/article150583397/Daenemark-fuehrt-Passkontrollen-an-Grenze-zu-Deutschland-ein.html

http://www.wiwo.de/politik/europa/fluechtlingskrise-daenemark-und-schweden-kontrollieren-grenzen/12787136.html

Die Briten sind mal wieder froh, auf einer Insel zu leben und fragen vorsichtig beim Scheidungsanwalt, was die Trennung von der sich in den Wechseljahren befindlichen Jungfrau Europa denn kosten wird:

http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/die-moeglichen-folgen-eines-eu-ausstiegs-grossbritanniens-13996947.html

Wäre Herr Bockelmann noch am Leben – mit diesem Evergreen von zeitloser Schönheit, könnte ihm unangefochten der Grand Prix beim nächsten ESC

gehören:

https://www.youtube.com/watch?v=U-Uy7-FZum8


Halbwertszeiten guter Vorsätze am Jahresanfang sind bekanntlich sehr gering. Zu Silvester hatte ich mir fest vorgenommen, zukünftig weniger Artikel in die Presseschau zu heben, allein nur um die Lesbarkeit zu verbessern. Schon in der ersten Woche bin ich mit dem Vorhaben grandios gescheitert. Andere kommen vom Laster des Rauchens nicht los – ich tippe hier und kann nicht anders. Daher noch wie üblich, die Frage zum Schluß:

Gab es eigentlich nichts Positives zu vermelden?

Doch gab es: Im Periodensystem wurden die letzten noch offenen Positionen ergänzt. Die Bezeichnungen der superschweren Elemente steht aber noch nicht fest. Solange die Namenssucher nicht auf „Merkelium“

kommen ist alles gut.

http://www.zeit.de/wissen/2016-01/chemie-periodensystem-elemente

Hier noch das ultimative Gadget für alle ÜberbehüterInnen, die ihrem Wurf schon pränatal akustisch auf die Nerven gehen wollen:

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/vaginale-foetusbeschallung-mit-dem-babypod-13996381.html

Für den staatstragenden Einsatz des Indoktrinationstampons hätte ich eine Idee: Ein MP3 mit einem Mantra, gelesen von Merkel in der

Endlosschleife: „Mutti ist die Beste!“ Das Ganze natürlich wechselnd in Deutsch und Arabisch.


und ganz zum Schluß noch einmal nach Kölle ein dreifach Helau Allah:

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/koelle_alaaf1

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/die_neujahresansprache_der_bundeskanzlerin_eine_woche_danach


Soweit die mediale Bestandsaufnahme der letzten Woche. Jeden Sonntag:

Garantiert parteilich und keinesfalls unabhängig.

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Autor:
Andreas Urbanek
Sprecher AfD-Kreisverband Dortmund
stellv. Vorsitzender AfD-Fraktion im Dortmunder Rat