Grünes Demokrativerständnis im Arnsberger Stadtrat

Selbst politisch wenig gebildete Menschen dürften auf die Frage, wer in einem demokratischen Staat wählen darf, die Antwort wissen: Natürlich nur wahlberechtigte Staatsbürger. Nichts anderes hatte Jürgen Antoni, Fraktionsvorsitzender der AfD Arnsberg, in einer Debatte um das kommunale Wahlrecht klar gestellt und zur Erläuterung die Definition des Bundesverfassungsgerichts vom Oktober 2014 zitiert: Das Staatsvolk, von dem alle Staatsgewalt ausgeht, besteht aus deutschen Staatsangehörigen[1]. Für Verena Verspohl von den Arnsberger „Grünen“ ist damit klar: Antoni ist ein „Rechtspopulist[2]„.  ….zum Pressetext