Georg Rust
als stellv. Sprecher der PK
gilt es einer schleichenden Fehlentwicklung bei knappen Abstimmungen zur Programmatik vorzubeugen.
Es geht dabei um Abstimmungen, welche die Meinungsspaltung z. B. in einem Fachausschuss offenbaren. Diese Abstimmungen erkennt man spätestens dann, wenn 51% eines Ausschusses ganze 49% der eigenen Gremiumsmitglieder nicht überzeugen konnte. Dann waren die Argumente offensichtlich auch nicht stichhaltig genug!
Wie will man aber mit solchen Argumenten Wähler überzeugen, wenn dies noch nicht einmal bei den eigenen Parteifreunden mit deutlicher Mehrheit gelingt?
Oder wollen wir wie in den Altparteien üblich, die unterlegene Seite kaltstellen, wie es z. B. einem Frank Schäffler inkl. Spaltung und Untergang der gelben Partei widerfahren ist?
Nun wären wir ja nicht die AfD, wenn uns zu den versteinerten Strukturen der Altparteien keine Alternative einfallen würde.
Diesen Lösungsweg bezeichne ich einmal als „Schweizer Korridor“ und er könnte wie folgt aussehen:
Anträge, welche bei Abstimmungen auf einem (BP- oder LP-) Parteitag in einem Abstimmungskorridor von z. B. x > 40 : y < 60 liegen, werden in einem ersten Schritt wieder zurück an den betreffenden Fachausschuss überwiesen.
Sollte eine Abstimmung zu einem solchen Thema im 2. Anlauf wiederum nicht zu einem „eindeutigen“ Ergebnis außerhalb dieses Korridors führen, also x < 40 : y > 60, dann ist dies offensichtlich ein Thema – wie vielleicht z. B. TTIP -, welches sich bevorzugt für eine Volksabstimmung nach Schweizer Vorbild eignet.
Unter Berücksichtigung weiterer Verbesserungsvorschläge bedarf es dazu eines Satzungsänderungsantrages.
