Durch die Sanktionspolitik steht die energieintensive Wirtschaft in NRW (400.000+ Arbeitsplätze!) vor dem Ruin. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) findet die Lage „ernst, aber stabil“. Im WDR-Interview soll sie erklären, was das bedeutet – und es kommt nur Gestammel!
Neubaur: „Damit meine ich, dass dadurch, dass die Alarmstufe ausgerufen ist, erstmal die gute Nachricht ist, dass alle drauf gucken, wie ist die Lage gerade.“ Aha.
Man sei „konzentriert dabei, mit allen Kräften Vorsorge zu leisten“. Und: Das Vorgehen sei „ganz, ganz eng abgestimmt mit dem Bundeswirtschaftsministerium“ – also dem Parteifreund Habeck. Wie beruhigend!
Sollten Stadtwerke wegen der explodierenden Gaspreise in Schieflage geraten, will Neubaur ein „solidarisches Umlagefinanzierungssystem“ installieren – der nächste steuerfinanzierte Rettungsschirm!
Die Regierung hat weite Teile der Bevölkerung in Armut, Kälte und sogar in Hunger geführt. Die AfD sagt: NRW braucht endlich konkrete Notfallpläne und eine Rückkehr zur Vernunft auf allen Ebenen!
