Über 730.000 Arbeitslose im Januar herausgerechnet
Düsseldorf, 09.02.2016. Für Uwe Witt, arbeits- und sozialpolitischen Sprecher der AfD NRW, sind die offiziellen Arbeitslosenstatistiken ein Beispiel für eine gezielte Desinformation der Bürger. Beziehe man die aufgrund diverser Vorschriften statistisch nicht erfassten Erwerbslosen in die Statistik ein, ergebe sich für Januar 2016 eine Arbeitslosenquote von 11,64 Prozent anstatt der offiziell genannten 6,74 Prozent. Weit über 700.000 Menschen ohne Arbeit werden statistisch gar nicht erfasst.
Jeden Monat überrascht die Bundesanstalt für Arbeit aufs neue mit Zahlen zum Arbeitsmarkt, die zu einem hohen Prozentsatz an der Realität vorbeigehen. Wer Arbeitslosigkeit effizient und wirksam bekämpfen will, muss zunächst eine ehrliche Auswertung der Daten vornehmen. Die Bundesregierung nutzt die offiziellen Statistiken der Agentur für Arbeit, um den Bürgerinnen und Bürgern zu suggerieren, dass die Arbeitslosenzahlen stetig sinken. Detailvorschriften führen aber dazu, dass hunderttausende Menschen die Kriterien nicht erfüllen und in der Arbeitslosenstatistik gar nicht auftauchen. Außerdem fehlen in den herangezogenen Vergleichswerten die Personen, die durch Instrumente der Arbeitsmarktpolitik gefördert werden. Zusammen mit weiteren Ausnahmen ergibt sich eine im Vergleich zur veröffentlichten Zahl der Arbeitslosen wesentlich höhere Summe.
Kritisch sieht Witt außerdem, dass die Bezugsgröße der „Beschäftigten“ auch Berufsgruppen enthält, die im Sinne des SGB II gar nicht arbeitslos werden können – beispielsweise die nicht sozialversicherungspflichtige Beamten, Soldaten und Selbständigen.
Wie für den arbeits- und sozialpolitischen Sprecher der AfD NRW eine realistische Arbeitslosenstatistik aussehen könnte, zeigt unten stehende Tabelle. Laut Witt beruht die dort angegebene offizielle Quote von 6,72 Prozent Arbeitslosen im Januar 2016 darauf, dass 732.896 oder 25,1 Prozent der Arbeitslosen in der Auswertung nicht berücksichtigt werden. Bezieht man die Zahl der tatsächlich Arbeitslosen auf die die Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, ergibt sich für Witt sogar eine Arbeitslosenquote von 11,64 Prozent.
Besondere Sorge macht Witt der mit 21,32 Prozent hohe Anteil von Ausländern an den offiziell ausgewiesenen Arbeitslosen: „Auch hier dürften die realen Zahlen deutlich höher sein und durch die hohe Anzahl an Flüchtlingen künftig noch erheblich steigen“. Da bereits jetzt auf jede offene Stelle fünf gemeldete Arbeitslose kämen, fürchtet Witt ein stark steigende Belastungen der Agentur für Arbeit.
„Wir werden in Nordrhein-Westfalen jetzt genau darauf achten, ob die Landesregierung hinsichtlich der realen Anzahl von Arbeitslosen Mut zur Wahrheit besitzt,“ erklärt Uwe Witt. „Mit statistischen Schönfärbereien lassen sich die realen Probleme und Sorgen der Bürger höchstens kurzfristig ausblenden. Eine ehrliche Arbeitsmarktpolitik braucht erst einmal ehrliche Zahlen und Daten.“
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Uwe Witt
Arbeits und Sozialpolitischer Sprecher der AfD Landesverband NRW und Bundesvorsitzender der Alternativen Vereinigung der Arbeitnehmer e.V.Kontakt: afd.witt@cityweb.de