Bündnis 90/Die Grünen – eine Partei, die mal recht pazifistisch drauf war, wenn man zurückdenkt. Darf man das noch sagen? So, wie die Dinge heute stehen, dürfte der Widerspruch zu dieser Feststellung vor allem aus den Reihen der Grünen selbst kommen. Gegen Krieg sein? Das kommt für Baerbock, Hofreiter und Co. nicht mehr in Frage.
Nicht nur bei den Grünen-Politikern, auch unter ihren Anhängern weht mittlerweile ein eisig-militaristischer Wind. Laut einer aktuellen Bertelsmann-Umfrage spricht sich keine andere Partei im Deutschen Bundestag vehementer für Krieg aus als die ehemaligen Friedenstauben. Ganze 78 Prozent der Grünen-Wähler unterstützen Waffenlieferungen an die Ukraine. Bei der SPD sind es 74, bei der FDP 72, unter CDU-Wählern immerhin 65 Prozent.
Völlig umgekehrt sieht es bei der AfD aus. Hier sind laut der Studie 82 Prozent gegen Waffenlieferungen aus Deutschland. Ebenso vernünftig: Unter AfD’lern lehnen 81% einen EU-Beitritt der Ukraine ab – weil der logischerweise zur Eskalation der Lage beitragen würde. Tatsächlich ist die Zustimmung zum EU-Beitritt in Deutschland europaweit am geringsten. Nur 52 Prozent aller Deutschen wollen das Wagnis eingehen.
Es gibt kein Vertun: Schon Waffenlieferungen allein machen Deutschland zur Kriegspartei. Dass besonders die Grünen hier ganz vorne mitmischen, lässt tief blicken. Außenministerin Annalena Baerbock, Verteidigungsminister Pistorius und Bundeskanzler Scholz haben Deutschland in die Schusslinie gebracht, statt zu deeskalieren. Was für ein Wahnsinn! Die Kämpfe müssen aufhören. Für Europa gibt es hier nichts zu gewinnen. Die aktuellen Gedankenspiele Frankreichs, nun auch europäische Soldaten in den Kampf zu schicken, machen sprachlos. Zurück zur Vernunft, lautet die Devise – und an den Verhandlungstisch.
