Energiepreisexplosion, Inflation, drohende Insolvenzwelle, Krieg in Europa – und was tut die Ampel? Sie bereitet weitreichende Grundrechtsbeschneidungen für den Herbst vor, um ein Virus zu bekämpfen, das inzwischen für die meisten Menschen höchstens noch lästig ist.
Masken- und Testpflicht (auch in Schulen!), Abstandspflicht, Teilnehmerobergrenzen für Veranstaltungen in Innenräumen und täglich grüßt das Murmeltier. „Es gibt im Moment das Gefühl: Kann dieser ganze Mist nicht vorbei sein?“, sagt Justizminister Marco Buschmann (FDP). „Aber das Virus ist eben noch nicht weg.“
Was Buschmann hier im Kumpelton verschweigt: Das Virus wird niemals „weg“ sein. Und Grundrechte heißen deshalb so, weil ihre Geltung nicht davon abhängig ist, ob ein Virus „weg“ ist oder nicht.
Deutschland sollte sich realistischere Ziele setzen. Zum Beispiel: AfD wählen, damit demokratiefeindliche Politiker wie Buschmann und Lauterbach endlich mal „weg“ sind, weil abgewählt!
