Jürgen Antoni
Leiter Landesfachausschuss 11 : Inneres & Kommunales
Laut Aussage des NRW Innenministers vor einem Monat sei das Pilotprojekt bei Fußballspielen in NRW ein Erfolg und das flexible Konzept der Polizei sorge auch in Zukunft für Sicherheit. Aufgrund der jüngsten Ausschreitungen nach dem Bundesligaspiel Schalke 04 gegen Hertha BSC erwies sich das „Neue Konzept zur polizeilichen Begleitung von Fußballspielen“ als untauglich und hat den Innenminister schnell auf den Boden der fußballerischen Tatsachen zurückgeholt..
Aus Sicht der AfD NRW sei das Pilotprojekt, weniger Polizei bei Fußballspielen einzusetzen, schon deshalb gescheitert, weil bereits im Vorfeld die maßgeblich Beteiligten, wie Vereine, Polizeigewerkschaften und Fanbeauftragte, nicht mit in die Planungen einbezogen wurden. Wenn der Innenminister jetzt davon spricht, dass dieses den Einsatz für die Polizei vereinfacht und das Konfliktpotential zwischen Fans und Polizisten verringert und nicht mehr Straftaten zu verzeichnen seien, so hat der Innenminister seine Aufgabe und die der Polizei völlig falsch verstanden. Denn die Aufgabe, für Sicherheit und Ordnung zu sorgen und die damit einhegende Aufklärung und Verfolgung von Straftaten kann mit dem Abzug der Polizei nicht gewährleistet werden. Denn dort, wo nicht aufklärt und verfolgt werde, kann auch nichts festgestellt werden.
Bereits jetzt schon rächt sich, dass die rot-grün geführte Landesregierung bei der Einstellung von jungen Polizeianwärterinnen und Polizeianwärtern auf Kosten der Sicherheit spart. Polizei abzuziehen, weil die Landesregierung nicht genug Polizistinnen und Polizisten eingestellt hat, ist aus Sicht der NRW-AfD der falsche Weg. Von daher müssten schon jetzt so viele Anwärterinnen und Anwärter eingestellt werden, dass nach Abschluss des Studiums jährlich 1800 Polizistinnen und Polizisten auf die Straße kommen. Es ist bekannt, dass 30 Prozent der Polizeieinsatzzeit für die Sicherheit bei Fußballspielen aufgewendet werden müssen, um reibungslose Bundesligawochenenden zu garantieren. Das diese hohe Prozentzahl an Polizisten dann an anderer Stelle fehlen wird ist unbestritten.
Von daher kann es aus Sicht der AfD NRW nur zwei Wege geben. Erstens eine erhöhte Einstellungszahl und zweites, dass auch darüber nachgedacht wird, die Vereine an den Kosten der Sicherheit zu beteiligen. Nur so ist Innere Sicherheit zum Wohle der Menschen in NRW langfristig zu garantieren und bezahlbar. Denn, wenn wie jetzt am Wochenende in Gelsenkirchen geschehen, sich die Polizei bei „Nicht-Risikospielen“ zurückzieht, haben wir als Resultat zwölf verletzte Polizistinnen und Polizisten von denen drei, schwer verletzt im Krankenhaus behandelt werden mussten. Die nur noch wenigen, nach dem neuen Konzept vorgehaltenen Polizisten, wurden völlig grundlos attackiert und mit Flaschen und Pyrotechnik beworfen. Diesen in Gelsenkirchen aufgetretenen, gewaltorientierten Gruppen geht es nicht um Fußball, sondern ausschließlich um Randale. Und wo lassen sich Randale besser veranstalten als an Orten an denen die Polizei nicht vertreten oder nur noch, nach Innenminister Jägers Willen, schwach besetzt ist.
Dieses „Pilotprojekt des Innenministers“ gefährdet nicht nur die Sicherheit der vielen, friedlichen Fußballfans, sondern darüber hinaus auch die Gesundheit und die Sicherheit der dort, reduziert eingesetzten Polizistinnen und Polizisten, die sich dann einer Übermacht von Schlägern gegenübersehen.
Die AfD NRW sieht sich durch die Ausschreitungen nach dem Bundesligaspiel Schalke 04 gegen Hertha BSC in ihrer Auffassung bestätigt, dass das „Neue Konzept zur polizeilichen Begleitung von Fußballspielen“ vollkommen an der Realität vorbeigeht. Krawallmachern von einschlägig bekannten Gewaltgruppierungen den kleinen Finger zu reichen, ist der falsche Weg. Diese sogenannten Fans verstehen kein Entgegenkommen und auch keine ausgestreckte Hand des hier völlig konzeptlosen Innenministers. Um diesen gewalttätigen Chaoten das Handwerk zu legen, bedarf es nicht weniger Polizei sondern einer strengen Hand gegenüber den Schlägern.
21.10.2014
