Wer das Asylrecht schützen will, muss die Einwanderung regeln

AfD NRW startet Informationskampagne zum „kanadischen Modell“

 Düsseldorf, 14.08.2015. Ist es human, immer mehr Menschen unter Berufung auf das Asylrecht ins Land zu lassen, obwohl ihre weit überwiegende Mehrheit nie unter den Schutz des Artikels 16a im Grundgesetz fällt und deshalb auch in Nordrhein-Westfalen bald in eine prekäre rechtliche, wirtschaftliche und persön­liche Lage gedrängt wird? Für die AfD NRW fängt „Fremdenfreundlichkeit“ mit einer gesetzeskonformen Differenzierung nach Zuwanderungsgründen an. Um die Menschen nachhaltig zu schützen, die unsere Hilfe wirklich brauchen. Erläu­tert werden diese Positionen unter anderem in einem Info-Flyer, mit dem die junge Partei in die Diskussion über Alternativen zur aktuellen Zuwanderungs-Si­tuation einsteigen wird.

„Wenn die Eingruppierung von Antragsstellern entsprechend ihren Gründen men­schenfeindlich oder gar rassistisch wäre, müssten morgen fast alle Behörden schlie­ßen,“ fasst Marcus Pretzell, Sprecher der AfD NRW, den Fehlschluss von Beurteilung auf Verurteilung zusammen. „Gleichheit vor dem Recht bedeutet gerade nicht, dass alle Ansprüche an den Staat undifferenziert durchgewunken werden, sondern dass nach klaren juristischen Kriterien entschieden wird. Rechtsbeugung schützt nicht die Schwachen, sondern nutzt nur den Durchsetzungsfähigsten.“

Ein Indiz dafür ist laut Pretzell das Phänomen, dass die Asylbewerber zum größten Teil junge Männer sind, die in ihren Heimatländern noch am ehesten politischen oder wirtschaftlichen Krisensituationen Stand halten könnten. „Im Vergleich dazu nimmt sich die Zahl der Frauen und Kinder, die in besonderem Maße unseres Schutzes be­dürfen, erbärmlich gering aus. Schon deshalb ist die Forderung der AfD nach heimat­nahen Aufnahmestellen für Flüchtlinge und politisch Verfolgte von besonderer Bedeu­tung, weil durch Ortsnähe gerade den Schwächsten der Flüchtlinge und Verfolgten erst die Chance zu bekommen, diesen theoretischen Rechtsanspruch des Grundge­setzes auch praktisch zu erhalten.“

Nicht die Kritik an der ungeregelten Zuwanderung, sondern das Missverhältnis zwi­schen der Anzahl und den Motiven der sich auf das Grundrecht auf Asyl berufenden und den faktisch Berechtigten könnte laut AfD NRW zu Fremdenfeindlichkeit führen. „Gerade weil wir Tendenzen zur undifferenzierten Ablehnung ausländischer Mitbür­gern im Allgemeinen und Zuwanderern, die sich und wir gerne in unserem Land inte­grieren, entschieden entgegen treten, bietet die AfD NRW in den kommenden Wo­chen zahlreiche Diskussionsforen zu dem komplexen Thema“, erläutert Pretzell.

Erste Informationen zur Kampagne können Sie hier herunterladen.

Pressestelle AfD NRW:

Renate.Zillessen@nrw-alternativefuer.de