Einen gelenkigeren Wendehals hat die deutsche Politik selten gesehen. In Wahlkampfreden sprach CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz noch vor kurzem davon, die abgeschalteten Atomkraftwerke wieder ans Netz zu nehmen, stellte damit den gebeutelten deutschen Unternehmen und Stromkunden also die Rückkehr zu bezahlbarer Energie in Aussicht. Wir erinnern uns: Das war die Zeit, als die Grünen ihm noch als „Hauptfeind“ galten.
Damals – im April 2023 – bezeichnete Merz die Abschaltung der letzten AKW durch Habeck und Co. als „absurd“ und „schweren strategischen Fehler“. An den Grünen ließ er kein gutes Haar: „Auf dem Höhepunkt einer Energiekrise drei funktionierende, vollkommen störungsfrei laufende Kernkraftwerke stillzulegen, das ist blanke Ideologie.“
Fast hätte man denken können, Merz und die CDU wären zur Vernunft gekommen. Doch weit gefehlt! Kurz vor den Neuwahlen wirkt er plötzlich wie ausgetauscht: Die Energiewende-Politik will er nun doch weiterführen – und kann sich sogar eine Koalition mit den Grünen vorstellen! Und die erwähnte Rückkehr zum Atomstrom? Vom Tisch!
Zu den drei kürzlich stillgelegten AKW erklärte Merz gerade auf Nachfrage: „Die werden abgebaut, die werden dekontaminiert.“ Ob der Ausstieg aus dem Ausstieg nicht doch noch denkbar sei? Antwortet: „Da ist wahrscheinlich nichts mehr zu machen.“
Damit bringt Merz zu Ende, was Merkel angefangen hat. Die Antwort auf diese lähmende Alternativlosigkeit ist jedoch längst gefunden. Sie heißt heißt Alternative für Deutschland!
