Schon wieder wurde getötet. Drei Menschen sind tot. Wieder ein abgelehnter Asylbewerber. Wieder ein Islamist. Die barbarische Mordserie in Solingen führt uns erneut vor Augen, in welcher Lage wir uns befinden. Mitgefühl reicht nicht mehr. Worte reichen nicht mehr. Was die Menschen zurecht erwarten: entschlossenes Handeln. Die Party ist vorbei! Endgültig!
In den Wortmeldungen nach dem Attentat scheint die Kapitulation des Rechtsstaates durch. Der Polizeipräsident von Wuppertal, Markus Röhrl, erklärte auf einer Pressekonferenz nach der Tat: „Jeder muss mit sich ausmachen, ob er zu Festivitäten geht, ob er zu Fußballspielen geht, ob er im öffentlichen Personennahverkehr unterwegs ist.“ Mit anderen Worten: Wir sind raus, viel Glück!
Es kann darauf nur eine Antwort geben: Wir müssen uns unseren Frieden im öffentlichen Raum zurückholen. Unsere Sicherheit ist nicht verhandelbar. Kein Deutscher soll in seinem Land in Angst leben müssen. Die Kapitulation dieser Regierung so kurz vor den Wahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen öffnet ein Fenster für wirkliche Veränderung.
Wir fordern: Aufnahmestopp JETZT. Abschiebeoffensive SOFORT.
