Ist ein ausreisepflichtiger Asylbewerber erstmal abgeschoben – was selten genug vorkommt –, sollte man doch meinen, damit habe sich das Problem erledigt. Laut offiziellen Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist dem allerdings nicht so, wie die Thüringer Allgemeine berichtet.
„Demnach waren zum Stichtag 29. Februar 14.885 Personen im Ausländerzentralregister registriert, die bereits einmal an einen anderen Mitgliedsstaat überstellt wurden“, heißt es dort. Diese Personen reisten also wieder nach Deutschland ein, nachdem sie in einem oft langwierigen und kostspieligen Verfahren zurückgeführt wurden.
Das gleiche Spiel spielen offenbar solche Personen, „für deren Asylprüfung ein anderer EU-Staat zuständig ist“. Zum selben Stichtag hielten sich demnach „27.868 Personen“ in Deutschland auf, die eigentlich in einem anderen EU-Land um Aufnahme ersucht hatten. Der Grund für die Anziehungskraft Deutschlands wird selbst von der CDU nicht mehr verschwiegen: ausschlaggebend seien die „massiven Versorgungsunterschiede“.
Das Drehtür-Prinzip in der Asylpolitik macht deutlich, was die AfD seit nunmehr einem Jahrzehnt immer wieder kritisiert. Es gibt nach wie vor keine wirksamen Grenzkontrollen, die eine Wiedereinreise von längst abgeschobenen Personen verhindern könnten.
Und zweitens: Auch die magnetische Wirkung Deutschlands aufgrund immer noch hoher Sozialleistungen und niedriger Hürden für die Vollversorgung spielen eine Rolle. Fazit: Die Asylpolitik der Ampel knüpft nahtlos an die Merkel-Jahre an. Die Botschaft an die deutschen Bürger und Steuerzahler ist klar: Weiter zahlen, Klappe halten! Wir werden diesen Irrsinn beenden.
