Düsseldorf/Arnsberg, 10.02.2016. Nach der erzwungenen Absage ihres „Populistischen Aschermittwoch“ in Arnsberg hat sich die AfD Hochsauerlandkreis dazu entschlossen, eine Mahnwache für Meinungs- und Versammlungsfreiheit abzuhalten. Am Aschermittwoch wird sich die Sauerländer AfD ab 17.00 Uhr vor dem AfD-Fraktionsbüro versammeln, um in der Clemens-August-Straße ein Zeichen für Demokratie und Dialog zu setzen.
Die Partei würde sich freuen, wenn insbesondere Arnsberger Bürger sie dabei unterstützen und an dieser friedlichen Mahnwache für Meinungsfreiheit und Demokratie teilnehmen. Hierzu erklärten André Monkol, Kreissprecher der AfD im Hochsauerlandkreis, und Jürgen Antoni als AfD-Fraktionsvorsitzender in Arnsberg: „Das Fraktionsbüro der Arnsberger AfD-Ratsfraktion ist in der zurückliegenden Zeit häufig Gegenstand von Sachbeschädigung gewesen. Vorläufiger Höhepunkt ist der Beschuss des Fraktionsbüros. Wer bislang noch an Demokratie und Meinungsfreiheit geglaubt hat, wurde in Arnsberg eines Besseren belehrt. Statt sich einer politischen Auseinandersetzung über die Politik der etablierten Parteien zu stellen, werden nicht nur Vermieter und Pächter von Veranstaltungsräumen in Existenz gefährdender Weise bedroht. In Arnsberg wurde auch auf den politischen Gegner geschossen. Dieses gab es in der unrühmlichen deutschen Geschichte ja schon einmal.“ Auch die Versagung von Veranstaltungsräumen sei laut Monkol und Antoni einer Demokratie unwürdig.
Alle Bürgerinnen und Bürger mit einem lebendigen Demokratieverständnis müssten dieser unhaltbaren Situation jetzt die Stirn bieten. Monkol und Antoni erklärten abschließend: „Wir als AfD in Arnsberg und im gesamten Hochsauerlandkreis würden uns freuen, wenn Sie trotz aller Widrigkeiten den Mut aufbringen, sich persönlich zu Demokratie und Meinungsfreiheit zu bekennen“.
Was war passiert?
Am Mittwoch den 03.02.2016 wurde gegen 13.10 Uhr die Arnsberger AfD-Ratsfraktion von der Polizeileitstelle des Hochsauerlandkreises darüber informiert, dass mindestens zwei Geschosse die Frontscheibe des AfD-Fraktionsbüros in der Alt-Arnsberger Innenstadt durchschlagen haben. Aufmerksame Passanten hatten dies zuvor der Polizei gemeldet. Als die ersten AfD-Vertreter am Tatort eintrafen, war dieser bereits großräumig durch Beamte der Hüstener Polizeiwache abgesperrt worden. Fußgänger wurden auf die gegenüberliegende Straßenseite umgeleitet. In der großen Frontscheibe waren drei Einschusslöcher zu erkennen. Zwei Projektile hatten offenbar die Schaufensterscheibe durchschlagen.
Die kriminalpolizeilichen Ermittlungen dauern noch an. Außerdem hat die Abteilung Staatsschutz des Polizeipräsidiums Dortmund ihrerseits die Ermittlungen aufgenommen. Eine weitergehende Spurensicherung des zuständigen Arnsberger Kriminalkommissariats mit Unterstützung des LKA Düsseldorf hat am 04.02.16 stattgefunden. Die Arnsberger
AfD-Mitglieder zeigten sich entsetzt, denn das Fraktionsbüro steht jedem Bürger für seine Anliegen offen und auch die AfD-Ratsfraktion hält hier ihre regelmäßigen Fraktionssitzungen ab.
Der entstandene Sachschaden wird mit ca. 4000 – 5000 Euro angegeben. Hierzu erklärte der Sprecher der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg, Jürgen Antoni: „Nach mehreren Farbschmierereien in der Vergangenheit und den aktuellen Vorkommnissen, bei denen Gastronomen in Arnsberg und weiteren Teilen des Sauerlands unter Druck gesetzt wurden, keine Veranstaltungsräume an die AfD zu vermieten, ist diese Attacke auf eine demokratisch legitimierte und von den Arnsberger Bürgern in den Stadtrat gewählte Partei bislang der negative Höhepunkt der Eskalation. Wer so etwas macht, ist kein Demokrat“.
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Diese Meldung als PDF: AfD Arnsberg Aschermittwochs-Mahnwache für Meinungsfreiheit 16-02-10
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