AfD Quo Vadis? Immer nach vorn!

Düsseldorf, 30.07.2015. Wer sich bei der Meinungsbildung über unsere Entwicklung und künftigen Schwerpunkte auf die Medien oder unsere politischen Gegner verlässt, hat schon verloren. Deshalb setzt die AfD NRW künftig noch deutlicher als bisher auf die Förderung einer internen Diskussionskultur. Ein gelungenes Beispiel und zugleich ein Auftakt für Folgeveranstaltungen in weiteren Regionen Nordrhein-Westfalens fand letzten Dienstag in der Stadthalle Bad Godesbergs statt: Rund 100 Mitglieder, Ex-Mitglieder, Förderer und AfD-Interessenten trafen sich am 28. Juli auf Einladung des Landesvorstands, des Bezirksvorstands Köln und der Kreisverbände Bonn und Rhein-Sieg in der Stadthalle Bad Godesberg zum zweiten „Quo Vadis“-Diskussionsforum.

Dort stellten sich mit Dr. Gerhard Fischer und Dr. Lutz Teichert die Sprecher der KV Bonn und Rhein-Sieg, mit Ingo Schumacher und Michael Espendiller Sprecher des BV Köln und mit Marcus Pretzell, Andreas Keith, Mario Mieruch, Sven Tritschler und Renate Zillessen der Sprecher und Mitglieder des Landesvorstands rund zweieinhalb Stunden lang den Fragen – nach dem bewährten Prinzip „zwei Minuten Redezeit für jeden“, um möglichst viele Teilnehmer an der Diskussion zu beteiligen.

Im Mittelpunkt stand natürlich die „Entwicklung nach Essen“. Stimmen die Gerüchte über massenhafte Austritte, einen „Brain Drain“ und die Funktionsunfähigkeit vieler Kreis- und Bezirksverbände oder der Landesfachausschüsse? Wie Andreas Keith anhand der jüngsten Daten darlegte, hat die AfD NRW bislang weniger als zehn Prozent Mitglieder verloren – und seit Essen über 200 Anträge auf Neumitgliedschaft. Die allerdings noch intensiver als bisher geprüft werden, um gerade in kleinen Kreisverbänden jegliche Infiltrierung durch potentielle politische Problemfälle auszuschließen. Zu denen laut Marcus Pretzell ausdrücklich nicht die Mitglieder des „Weckrufs“ oder der Alfa gehören, die nach dem Austritt Bernd Luckes fürchteten, ihre politische Heimat zu verlieren. Denn es ist verständlich, dass gerade weniger aktive AfD’ler die Partei vor allem mit ihrem prominentesten Mitbegründer identifizierten. Bernd Luckes Position war aber stets nur eine unter anderen und – wie in jeder demokratischen Partei mit breitem Meinungsspektrum – ebenso legitimen. Welche sich durchsetzen, entscheiden die Mitglieder. Und die haben in Essen eine klare Entscheidung getroffen. Da aber die AfD besonderen Wert darauf legt, Basisdemokratie nicht als Unterdrückung der Minderheiten zu verstehen, sind alle Mitglieder zur aktiven und engagierten politischen Weiterentwicklung der Partei aufgefordert – Möglichkeiten dazu gibt es genügend.

Denn auch die Gerüchte über Auflösungserscheinungen in Vorstandsgremien oder Ausschüssen stimmen nicht: Lediglich sieben der 54 Kreisverbände der AfD NRW stehen laut Keith durch Austritte nach dem Essener Parteitag derzeit vor größeren Herausforderungen. Und auch in diesen Fällen lassen sich die Probleme nicht immer auf politischen Richtungsstreit zurückführen. Da in diesen und anderen Kreisen demnächst Vorstandswahlen anstehen, werden die dortigen Mitglieder für einen vernünftigen Neustart sorgen. Die fünf Bezirksverbände sind komplett arbeitsfähig und intensiv mit der Unterstützung ihrer Kreisverbänden beschäftigt, wie Ingo Schumacher nicht nur aus seinem Kölner Bezirksvorstand berichten konnte. Ebenso gut aufgestellt sind laut Mario Mieruch, im Landesvorstand zuständig für die Programmentwicklung, die elf Landesfachausschüsse. Zwar gab es unter anderem durch die Entwicklungen nach Essen Austritte, aber keine, durch die diese Gremien in Arbeitsprobleme geraten. Denn ganz unabhängig von diesen Fluktuationen sollten laut Mieruch die Landesfachausschüsse laufend hinsichtlich Quantität und Qualität überprüft werden – so seine Antwort auf die Kritik einiger Diskussionsteilnehmer am Engagement und Output der LFA’s. Fünf Mitglieder meldeten daraufhin ihr Interesse an einer Mitwirkung in Landesfachausschüssen an: Ein klares Zeichen, dass auch diese Gremien Zukunft haben.

Insgesamt war in Bad Godesberg von Krisen- oder gar Untergangsstimmung nichts zu spüren – eher im Gegenteil: Der Landesvorstand wurde zu mehr politischen Vorgaben und eindeutigen Schwerpunktsetzungen aufgefordert. Gewünscht wurden außerdem mehr Präsenz in den Medien und in der Öffentlichkeit sowie aufmerksamkeitsstarke Aktionen. Kritikpunkte, denen das Team um Marcus Pretzell selbstkritisch und mit Verweis auf laufende Arbeitsprozesse und Diskussionen entgegen kam, aber insbesondere bei emotional besetzten und kontroversen Themen wie Zuwanderung und Islampolitik für einen abwägenden und breiten Meinungsbildungsprozess warb. Beispielhaft dafür ist laut Pretzell das vom Kreisvorstand Rhein-Sieg entwickelte Konzept für einen öffentlichen Diskurs der Asylsituation, auf dessen Basis im Spätsommer eine Veranstaltung geplant ist. Schon in den ersten Augustwochen soll außerdem ein weiterer „Quo Vadis“-Termin im nördlichen NRW stattfinden.