Unsere AfD lässt die Ampel-Parteien in Umfragen im Rückspiegel hinter sich. Die Nervosität der Regierung ist mit Händen greifbar – und lässt nun die Maske fallen:
Im aktuellen Stern-Interview überlegt Robert Habeck, wie auch Polizei, Geheimdienste und Staatsanwälte gegen die AfD in Stellung gebracht werden könnten:
Seiner Ansicht nach „müssen auch die Sicherheitsbehörden systematisch vorgehen, Beweise sammeln, Teilgliederungen, einzelne Personen, Veranstaltungen und Äußerungen genau beobachten.“ Auch ein Parteiverbot schließe Habeck nicht aus. Es wäre allerdings schlecht, würde der Antrag vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern – das könnte die AfD dann als Sieg verbuchen.
Merkt dieser Mann noch, was er da eigentlich sagt? Und wie das klingt? Jedem einigermaßen vernünftigen Bürger dieses Landes wird es bei solchen Äußerungen kalt den Rücken hinunterlaufen. Verständlich. Besonders im Osten, wo die Erinnerung an die Staatssicherheit noch lebendig ist, wird man durch solche Drohungen gegenüber der politischen Opposition nicht gerade Sympathiepunkte sammeln.
Das Manöver ist durchschaubar: Weil die Ampel inhaltlich bankrott ist, sollen Angst- und Drohkulissen gegen die AfD ihre Macht erhalten. Das dass ein gefährliches Spiel ist, steht mehr als einmal in deutschen Geschichtsbüchern.
