Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD in NRW,
die Europawahl vom Sonntag markiert das Ende eines unsererseits sehr intensiv und auch höchst engagiert geführten Wahlkampfes, an dessen Ende wir uns über ein Wahlergebnis von 11 % Prozent freuen können. Damit konnten wir unser Ergebnis gegenüber der Europawahl 2014 um insgesamt 3,9 Prozentpunkte steigern.
Unser besonderer Dank gilt den Wählern, die uns ihre Stimme gegeben und damit Ihr Vertrauen für unsere politische Zielsetzung und die gewählten Kandidaten ausgesprochen haben. Wir sehen dies als Verpflichtung und Ansporn zugleich, uns weiterhin mit ganzer Kraft für Ihre Interessen und eine bessere Politik stark zu machen.
Wir machen aber auch keinen Hehl daraus, dass wir uns ein Ergebnis um die 15-Prozent-Marke gewünscht hätten. Ungeachtet dessen lässt uns unser solides Ergebnis von Sonntagabend mit Zuversicht auf die vor uns liegenden Herausforderungen blicken. Denn eines hat unser überaus engagierter Wahlkampf auch deutlich gezeigt: Die AfD auch hier in NRW ist inzwischen fester Bestandteil des politischen Geschehens im Land – und unser Potenzial ist noch lange nicht ausgeschöpft!
Wenn jeder überzeugte AfD Wähler nur einen einzigen Nicht- oder Andere-Parteien-Wähler von den politischen Zielen der AfD überzeugen und zur Wahl der AfD bewegen könnte, würde alleine dies schon enorme Auswirkungen haben.
Klarer Wahlverlierer ist erneut die SPD, die am Sonntag 11,5 Prozentpunkte gegenüber 2014 verloren hat und somit auch nur noch auf 15,8 Prozent der Stimmen kommt. Dieser Absturz ist die logische Konsequenz einer jahrzehntelangen, ideologischen Politik, die an den realen Interessen der eigenen Wählerschaft vollkommen vorbeigegangen ist und weiter vorbeigeht. Denn Europa ist eben nicht die Antwort auf die drängenden Sorgen und Nöte der Menschen hier im Ruhrgebiet, die vor allem Angst vor dem sozialen Abstieg haben und keine „europäische Sozialunion“ wollen, die schlussendlich nichts anderes als Umverteilung von Nord nach Süd/Süd-Ost?? bedeutet. Wir prophezeien der SPD auch im kommenden Jahr ein weiteres Wahldebakel, denn viel zu lange schon sind die Gemeinden und Städte im Kreis heruntergewirtschaftet und durchsetzt vom rot-verkrusteten Filz, der jegliche Innovation, nachhaltige Investition und den erforderlichen Aufbruch sofort im Keim erstickt. Wer nicht mit der Zeit geht, der geht mit der Zeit, treffender kann man den Absturz der SPD nicht auf den Punkt bringen!
Gewinner der Europawahl 2019 sind zweifelsohne die ökopopulistischen Grünen, denen nicht zuletzt der medial inszenierte „Greta-Hype“ und die damit entfachte „Klimahysterie“ vorzüglich in die Karten gespielt haben. Der Erfolg der Grünen ist dabei keineswegs zufällig, denn die in weiten Teilen auch linksextremistische Partei und ihre Mär von der kurz vor dem Untergang stehenden Erde, wird von den Medien inzwischen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln nach vorne gepusht. Die wirklichen Probleme sind geblieben; sie werden nur nicht mehr in den Fokus gestellt.
Wer an der Existenz einer links-grünen Medienachse Zweifel hegt, dem sei an dieser Stelle allein ein Blick in die Statistik zu den Polit-Talkshows im öffentlich-rechtlichen Fernsehen ans Herz gelegt. Denn hier wird dann auch rein objektiv deutlich, dass die Grünen in den Talkshows, aber auch den Medien ganz allgemein, gemessen an ihren Stimmenanteilen im Bund, massiv überrepräsentiert sind, während es sich bei den Vertretern der AfD genau gegensätzlich verhält. Nach der jahrelangen Selbstdemontage der SPD, haben die links-grün dominierten Mainstream-Medien mit den Grünen nun ein neues politisches Vehikel gefunden, mit dem sich die Existenz des linkslastigen „politisch-medialen Komplexes“ effektiv und massentauglich fortführen lässt.
Vor diesem Hintergrund wird gerade auch unserer Partei – die quasi das Gegenstück zu den grünen Ökopopulisten darstellt, aber im Gegensatz dazu machbare Lösungen verfolgt – zukünftig eine besondere Aufgabe zuteil: Vor allem die AfD wird es sein, die der angstgetriebenen und irrationalen Politik der „Klimahysterie“ und „One-World-Ideologie“ mit all ihren verheerenden Auswirkungen für unser Land die Stirn bietet und all dem eine Politik des gesunden Menschenverstandes entgegensetzt. Das Verschwenden von Ressourcen, die Vermüllung der Meere, Abholzen der Wälder, Artenschutz und die große Problematik der Überbevölkerung (gerade in Afrika) sind Themen derer wir uns annehmen. Sachliche und fachliche Lösungsansätze, mit dem zu Wort kommen aller Klimaexperten sind hier unser Anliegen.
Genau deshalb werden wir den hinter uns liegenden Europawahlkampf und das Wahlergebnis detailliert analysieren und daraus die richtigen Schlüsse für unsere zukünftige Strategie zur Kommunikation unserer politischen Ziele ableiten. Denn es gilt: Nach der Wahl ist vor der Wahl, und genau deshalb laufen die Vorbereitungen zur Kommunalwahl im kommenden Jahr bei uns bereits seit Monaten auf Hochtouren.
Für möglich halte ich es aber auch, dass es vor der Kommunalwahl noch zu einer vorgezogenen Bundestagswahl kommen kann. Es ist schwerlich davon auszugehen, dass das desaströse Zusammenwirken von SPD und CDU auf Bundesebene noch die volle Legislaturperiode Bestand haben wird. Für unser Land wäre ein Ende der „GroKo“ zweifelsohne zu begrüßen, damit es aus seiner politischen Lethargie befreit wird. Wir versichern Ihnen, dass wir uns auch hierfür rüsten werden und auch in Zukunft fest mit uns zu rechnen ist!
Herzlichst,
Martin Schiller
