Mario Mieruch

Mitglied des Landesvorstandes AfD NRW

Jetzt war es wieder so weit. An tausenden Stellen in NRW wie auch im benachbarten Niedersachsen wurde geblitzt, was die Kameras hergeben. Laut Angaben des NRW-Innenministeriums machte die Polizei mit rund 3800 Beamten an mehr als 5100 Kontrollstellen Jagd auf Verkehrssünder, während in Niedersachsen rund 900 Polizisten an 425 Orten im Einsatz waren. Als besondere Idee durften die Bürger diesmal „Wutpunkte“ in einer Liste vorgegebener Kontrollstellen vergeben. „Wir wollen mit unserer Strategie Leben retten“, wurde NRW-Innenminister Ralf Jäger im WDR zitiert. Ein Ziel, dem wahrlich zuzustimmen ist, doch es wird wohl kaum mit solchen Aktionen erreicht. 

Und so vermeldete der Verkehrsfunk bereits am frühen Morgen deutlich mehr und längere Staus als an anderen Tagen im Jahr, da augenscheinlich jeder Verkehrsteilnehmer besonders vorsichtig unterwegs war. Die Sinnhaftigkeit dieser Aktion darf indes bezweifelt werden. In einer Online-Umfrage des Focus sprachen sich dann auch über 52% der Abstimmenden gegen den Blitzmarathon aus, da sie das Aufwand-Nutzen-Verhältnis für völlig verfehlt halten. Der notorische Raser zügelt seinen Gasfuß für einen Tag und wird morgen wieder in gewohnte Verhaltensmuster verfallen.
Dabei will ich mitnichten die Geschwindigkeitsüberwachung in Frage stellen. Jedoch ist der Effekt deutlich wirkungsvoller, wenn man völlig unerwartet geblitzt wird. Und zwar dort und zu Zeiten, wo die Gefährdung tatsächlich am größten ist.

Der Blitz-Marathon ist als PR-Aktion eine Verschwendung von Polizei-Einsatzstunden und Steuergeldern. Laut WDR lag die Quote der Beanstandungen bei gerade einmal 2,7%. An anderer Stelle wäre mehr Polizeieinsatz dagegen dringend nötiger, nämlich bei der ureigenen Aufgabe des Staates, die Sicherheit der Bürger zu schützen. Viele Bürger fürchten mit Grund Überfälle und Bedrohungen auf Straßen und Plätzen und zu Hause Einbrüche. Die Aufklärungsquoten dafür sind äußerst gering. Mehr sichtbare sowie verdeckte Patrouillen und schneller Zugriff bei Notrufen – das ist es, was die Bürger erwarten und was die AfD für notwendiger hält.