v. Bernd Essler, Düren Immer wenn die Rede auf die „Schwarze Null“ kommt, also keine Neuverschuldung des Bundeshaushaltes, glauben viele Mitbürger, dass sei ein besonderes Verdienst unseres Finanzministers Wolfgang Schäuble oder gar der Bundesregierung. An den Ursachen hierfür war allerdings weder die Regierung [...]

Dr. Hermann Behrendt, stv. Landessprecher Nun hat auch Kanzlerin Merkel erklärt, dass ihrer Meinung nach der Islam zu Deutschland gehöre. Eine solche Äußerung fällt in die Kategorie „politisch korrekt, aber nichtssagend“, denn leider besteht die Gefahr, dass mit einer derart undifferenzierten Aussage die [...]

Bernd Essler, Düren Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat nun sein Gutachten zur Vorlage des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Sachen Ankauf von Staatanleihen durch die EZB vorgelegt. Wie schon erwartet, sieht er keine Probleme, wenn die EZB Staatsanleihen nicht direkt von den ausgebenden [...]