AfD konsequent für den Rechtsstaat, gegen Quoten
Fabian Jacobi, Köln Mitgl. des LaVo NRW Die jüngsten Meldungen aus dem Deutschen Bundestag verdeutlichen erneut, warum die Gründung der AfD notwendig und unausweichlich war. Von allen Parteien verteidigt heute allein die AfD die Gleichheit vor dem Gesetz als fundamentales Prinzip des Rechtsstaats. [...]
Misstrauensantrag: AfD hat kein Vertrauen in Juncker
Erklärung von Marcus Pretzell, MdEP "Wir, die AfD-Abgeordneten werden am Donnerstag geschlossen für den Misstrauensantrag gegen Juncker und seine Kommission stimmen, weil Jean-Claude Juncker sich weigert, die politische Verantwortung für das in seiner Regierungszeit in und für Luxemburg betriebene steuerliche Raubrittertum [...]
Erfolgreiche Gründung des Stadtverband Salzkotten der AfD
am Freitag, den 21.11.14 ist erfolgreich der Stadtverband Salzkotten der Alternative für Deutschland gegründet worden. Es herrscht Aufbruchstimmung beim Stadtverband Salzkotten der Alternative für Deutschland. Die Mitglieder präsentierten sich bei der sehr gut besuchten Versammlung stark motiviert, der Stadtverband ist gut [...]
Gegen Kungelei bei der Bestellung von Bundesrichtern
RA Verena Wester AfD-Mitglied aus NRW Zwei AfD-Mitglieder aus NRW sind dabei, den Rechtsstaat zu stärken und Rechtsgeschichte zu schreiben. Rechtsanwältin Verena Wester aus Solingen und ihr Vater Finanzrichter Dr. Michael Balke aus Dortmund gehen gemeinsam gegen das intransparente “Kungelverfahren” der etablierten Parteien [...]
Schafft den Rat der Wirtschaftsweisen ab!
Dr. Hermann Behrendt stellvertr. Sprecher NRW-AfD Liebe Politiker der Alt-Parteien! Seid ausnahmsweise einmal konsequent und ehrlich und schafft den Rat der Wirtschaftsweisen ab! Da bemühen sich fünf renommierte Wissenschaftler monatelang, die gesamtwirtschaftliche Entwicklung zu analysieren und Empfehlungen zu erarbeiten und was ist die [...]
EuGH-Urteil: Neue Weichenstellung zu Harz IV
Eine Stellungnahme des AfD-NRW Landessprechers Marcus Pretzell finden Sie hier.