„Schulden-Kraft“ statt Wirtschaftskraft
Reiner Rohlje, Olpe Der aktuelle Rücktritt Herrn Börschels, des finanzpolitischen Sprechers der SPD in NRW, verdeutlicht das Versagen von Frau (Schulden)-Kraft und ihrer Regierung eindrucksvoll. Trotz gegenteiliger Versprechen werden Steuern und Abgaben erhöht, zuletzt die Grunderwerbsteuer, der Bürger soll für die unverantwortliche Schuldenpolitik [...]
Der Held des Tages
SAT1-NRW berichtete am 03.12.2014 über den AfD-Mann, Dr. Michael Balke. Dr. Balke, der in Dortmund lebt, hat seine Nachbarn aus einer schlimmen Situation gerettet. Deren Vermieter hatte es versäumt die Abschlagzahlungen der Mieter an den örtlichen Gasversorger weiterzuleiten und dieser hatte daraufhin, ungeachtet [...]
Problem vertagt – Juncker und der Stabilitätspakt
von Bernd Essler, Düren Für die neue Kommission unter Jean-Claude Juncker kommen die bevorstehenden wiederholten Brüche des Stabilitätspaktes ungelegen, denn sie erfordern sofortiges und kompromissloses Handeln. Stattdessen hat Juncker das Problem erst einmal vertagt. Bis März 2015 haben nun Frankreich, Italien und Belgien [...]
Haushaltsrede
Hier finden Sie eine bemerkenswerte Rede zum Thema Haushalt von unserm Ratsherrn der Stadt Essen, Jochen Backes. zum Text
„Schweizer Korridor“
Georg Rust als stellv. Sprecher der PK gilt es einer schleichenden Fehlentwicklung bei knappen Abstimmungen zur Programmatik vorzubeugen. Es geht dabei um Abstimmungen, welche die Meinungsspaltung z. B. in einem Fachausschuss offenbaren. Diese Abstimmungen erkennt man spätestens dann, wenn 51% eines Ausschusses ganze [...]
Führungsduo bestätigt
Die Mitgliederversammlung der AfD Porz hat am 26.11.2014 das Führungsduo im Amt bestätigt. Bei der in Wahnheide durchgeführten Versammlung wurden Hendrik Rottmann, Mitglied im Rat der Stadt Köln, und Wilhelm Geraedts, Mitglied der Bezirksvertretung Porz, wiedergewählt. Rottmann, der seit Gründung die Geschicke der [...]