NRW-Koalitionsvertrag CDU/FDP: Stellungnahme des energiepolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Dr. Christian Blex
Energiepolitik im NRW-Koalitionsvertrag: Widersprüchliches mit richtigen Ansätzen Schon seit langem fordert die AfD eine umgehende Beendigung der EEG-Zwangsubventionierung und begrüßt daher ausdrücklich das geplante Ende der Privilegierung der Netzeinspeisung für Neuanlagen. In Verbindung mit der Versorgungsgarantie-Forderung wären Neuanlagen der Windkraft und Photovoltaik nicht [...]
Wir gedenken der Meinungsfreiheit
In Erinnerung an die Opfer der SED-Diktatur in der DDR begehen wir dieses Jahr den 17. Juni als ehemaligen Tag der Deutschen Einheit und nehmen ihn gleichzeitig als Warnung der Geschichte wahr. Zu keinem Zeitpunkt in der seit Bestehen der BRD sind Meinungs- [...]
NRW-Koalitionsvertrag CDU/FDP: Die gute Absicht ist erkennbar
Offensichtlich mit dem AfD-Programm auf den Knien haben sich CDU und FDP gestern auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, der die gute Absicht deutlich erkennen lässt. Leider fehlen Konsequenz im Detail und Glaubwürdigkeit bei der Umsetzung. Natürlich freuen wir uns, wenn unsere Erkenntnisse und Forderungen [...]
Grüne Ehe
In NRW haben die Grünen die 5%-Hürde knapp verfehlt. Das heißt: wieder ein paar Jahre mühselige Fraktionsarbeit, noch einmal Hunderte anstrengender Sitzungen, Millionen von Seiten, die gelesen werden wollen (nicht werden, aber doch wollen), hämische Zeitungsartikel, kein Koks (jedenfalls nicht öffentlich) und dann [...]
Jüdische Rundschau: Inseln der Vernunft
"Warum gibt es keinen Terror in Polen, Ungarn oder Japan?" fragt die Jüdische Rundschau in ihrer neuesten Ausgabe. Angesichts der Tatsache, dass diese Länder schlicht keine muslimische Immigration dulden und dem Terror deshalb keine Möglichkeit geben, sich zu entfalten, eine rein rhetorische Frage. [...]
Journalismus zwischen Wahn und Wahrheit
"Nach dem London-Anschlag säen rechte Blogger und die AfD Zwietracht." Wo es doch gerade so kuschelig war! Terror in ganz Europa, Konzertabbruch am Ring, Panik in Turin mit über 1.500 Verletzten, Tote in Manchester, Dutzende Opfer in London – aber nach Meinung der [...]