Einspruch gegen die Landtagswahlen 2017 – Pressekonferenz der AfD NRW am 27.07
Düsseldorf, 28.07.17. Wenn eine Münze beim Werfen 70mal häufiger auf "Zahl" statt auf "Kopf" fällt, kann mit ihr etwas nicht stimmen. Und wenn die bisher festgestellten Zählfehler bei den Landtagswahlen NRW zum weit überwiegenden Teil zu Lasten der AfD, aber fast nie zu [...]
Landtagswahlen NRW 2017: AfD NRW erhebt Einspruch
Düsseldorf, 24.07.17. Mit einer am 20. Juli dem Landtagspräsidenten zugestellten 80seitigen Einspruchsschrift beantragt die AfD NRW eine Überprüfung der bei der Landtagswahl abgegebenen Zweitstimmen in allen Wahlkreisen sowie gegebenenfalls das Wahlergebnis neu festzustellen und über die Gültigkeit der Wahl am 14. Mai 2017 [...]
Deutschland ist das neue Paradies
Deutschland ist das neue Paradies. So meint zumindest die CDU. Erster Teil der Moritat. Sehr verehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, in den letzten Tagen empörte man sich über den Tweet des CDU-Generalsekretärs Peter Tauber (sinngemäß): „Wer etwas Ordentliches gelernt hat, der braucht keine [...]
Planspiele
Am 27. Juni sollte es soweit sein: Armin Laschets Wahl zum Ministerpräsidenten. Angesichts der (Mehrheits-) Verhältnisse im Düsseldorfer Landtag eine reine Formalie, wurde sie im Vorfeld dennoch heiß und leidenschaftlich diskutiert. Und dabei ging es ausschließlich um die Frage, wie die AfD-Fraktion abstimmen [...]
Keine Demokratieklausel mit den Systemparteien
AfD-Fraktion fordert Demokratieklausel, Systemparteien lehnen ab Plenardebatte im Düsseldorfer Landtag am 30.06.2017: Markus Wagner trug den Antrag der AfD-Fraktion vor, ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland als Voraussetzung für eine Förderung von Vereinen, NGOs und ähnlichen Initiativen zu fordern. Gutgläubige Menschen [...]
Grüne wollen Tihange besetzen
Plenardebatte im Düsseldorfer Landtag: Was als Versprecher begann ("Wir wollen Tihange besetzen... ähhmm... ersetzen natürlich!") entlarvte die so ideologische wie infantile Denkweise der Grünen, als diese ihren Antrag zum belgischen KKW Tihange formulierte. Denn der Sprecher sah eine solche Maßnahme als durchaus überlegenswerte [...]