Der islamistische Attentäter von Nizza ist vergangenen Monat als angeblicher Flüchtling über das Mittelmeer nach Italien gekommen. Mehreren italienischen Zeitungen zufolge landete der 21 Jahre alte Tunesier Brahim Aoussaoui am 20. September mit einer Gruppe weiterer Migranten auf Lampedusa.  https://bit.ly/3jEaylb Laut dem Corriere [...]

Im französischen Nizza kam es heute erneut zu einem islamistischen Attentat: In der größten Kirche der Stadt tötete der Attentäter drei Kirchgänger. und verletzte mehrere Menschen schwer. Eine 70 Jahre alte Frau soll mehreren Medienberichten zufolge enthauptet, ein Mann mit Messerstichen in den [...]

»Merkel tötet unsere Branche« sagt Thomas Förster, Betreiber eines Restaurants in Nürnberg. 25.000 Euro hat er seit Beginn der Corona-Krise für Hygienespender, Masken, Plexiglasscheiben und Spezialfilter für die Lüftung investiert. Vergeblich. Weil kaum noch Gäste kommen, musste er bereits zehn Mitarbeiter entlassen. Weitere [...]

Bei den Bund-Länder-Beratungen am kommenden Mittwoch will Bundeskanzlerin Merkel über einen sogenannten „Lockdown light“ diskutieren. Dieser sähe Schließungen von Bars und Restaurants sowie Veranstaltungsverbote vor. Schulen und Kitas sollen dagegen geöffnet bleiben. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_88821550/corona-in-deutschland-kanzlerin-merkel-plant-offenbar-den-lockdown-light-.html Nach dem teilweise gescheiterten Beherbergungsverbot und der Sperrstunde ein weiterer [...]

Das EU-Parlament hat einen Verordnungsvorschlag zum Gesetz über digitale Dienste angenommen. Mit dieser Verordnung sollen die im Jahr 2000 verabschiedeten Regeln für den Online-Handel aktualisiert werden.   Das EU-Parlament vor, dass staatlich verordnete Upload-Filter eingeführt werden dürfen, wenn das per Gesetz gefordert wird. [...]

Karl Lauterbach (SPD) fordert, Kontaktbeschränkungen auch in privaten Räumen zu kontrollieren: »Wir befinden uns in einer nationalen Notlage, die schlimmer als im Frühjahr werden kann. Die Unverletzbarkeit der Wohnung darf kein Argument mehr für ausbleibende Kontrollen sein.« Ein ungeheuerlicher Vorschlag, der mit unserem [...]