Schlusslicht NRW – eine Serie, die Folgen haben wird

Folge 10: Vom Impulsgeber zum Sorgenkind:

Wirtschaftliche Entwicklung in NRW weiter negativ

Düsseldorf, 04.08.16. Es war einmal einer der führenden Wirtschaftsstandorte Deutschlands und Europas. Heute, nach sechs Jahren Rot-Grün, ist NRW bundes­weit Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum: Es stagniert auf dem Niveau von 2014. Hohe Wachstumsraten gibt es dagegen bei Steuereinnahmen – aber wo bleibt das Geld nur? Christian Loose, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD NRW, hat sich auf die Suche gemacht.

Die Steuereinnahmen stiegen in NRW in den ersten vier Monaten auf 16,5 Mrd. Euro, ein Plus von 1,2 Mrd. Euro gegenüber dem Vorjahreszeitraum. „Doch Rot-Grün verpassen die Gelegenheit, mit dem Geld endlich die maroden Schulen und Kindergärten zu sanieren“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD NRW Christian Loose. Die geringen Investi­tionen belasten die Baubranche „öffentlicher Hochbau“ enorm. Das Geschäftsklima liegt hier laut ifo-Bericht vom Juli weiterhin auf einem katastrophalen Niveau, die Erwartungen bleiben düster. „Auch hier verpasst NRW den Anschluss“, so Loose.

Bei den Arbeitslosenzahlen war NRW im Juli mit 7,8% wieder Schlusslicht aller westdeut­schen Flächenländer. Im vergangenen Jahr war Nordrhein-Westfalen das einzige Bundes­land, in dem die Wirtschaft stagnierte.

Durch die schlechte wirtschaftliche Lage geht es auch immer mehr Familien und Kindern in NRW schlechter. Die Sozialausgaben in NRW stiegen im Vorjahr um 4,2% auf den Re­kordwert von 7,7 Mrd. Euro. „Doch statt die Ursachen zu bekämpfen, wird lediglich die Bundesregierung um Geld angebettelt“, so Loose. So forderte beispielsweise NRW-So­zialminister Rainer Schmeltzer (SPD) vom Bund mehr Geld, um die Sozialhilfe bezahlen zu können.

Allerdings ist NRW in einer anderen Dimension Rekordhalter. NRW hatte im letzten Jahr die höchste Zuwanderung seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Mehr als 600.000 Zuwanderer kamen im letzten Jahr nach NRW!

Die Gründe für diese starke Zuwanderung liegen auf der Hand. Insbesondere in den Bal­lungsgebieten im Ruhrgebiet gibt es bereits große Parallelgesellschaften. So entsteht kein Integrationsdruck für diese Menschen. In einigen Städten werden die Zuwanderer zudem noch mit besonderen Leistungen belohnt. So gibt beispielsweise die Stadt Bochum eine Gesundheitskarte für Asylbewerber aus, damit diese mehr und einfacher Leistungen als bisher erhalten können.

Aus diesen Gründen empfehlen lt. RP Online ostdeutsche Städte, den Asylbewerbern speziell ins Ruhrgebiete umzusiedeln, um dort die Vorteile zu genießen. Da die Kosten al­lein für die Unterbringung der Asylbewerber bei mindestens 10.000 Euro pro Jahr liegen, wird dies die Haushalte der Kommunen in NRW weiter belasten.

Die Verschiebung der Asylbewerber innerhalb Deutschlands zeigt auf zynischer Art, dass die Marktwirtschaft zumindest an dieser Stelle in Deutschland noch funktioniert. „Diejeni­gen, die die Marktwirtschaft verstanden haben, schicken die Asylbewerber woanders hin“, so Loose.

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