Die Programmkommission unseres Landesverbands hat bis zum 21. Mai abends eine Online Mitgliederbefragung zu einer Reihe von programmatischen Anträgen unserer Mitglieder durchgeführt, welche seit dem letzten Landesparteitag in Erkrath noch unbearbeitet geblieben sind. Dabei wurde aus unserer Mitgliedschaft eine äußerst anwenderfreundliche IT-Plattform mit sehr guter Kommentierungs-, Abstimmungs- und Auswertungsfunktion entwickelt, welche unter http:/afd.deutschland.portal.de mit einem individuellen Benutzername und einem Passwort zugänglich war.

Viele Mitglieder haben von diesem Pilotprojekt in NRW erstmals mit Engagement Gebrauch gemacht, sich mit qualifizierten Kommentaren zu unterschiedlichen Anträgen geäußert und schließlich basisdemokratisch darüber abgestimmt.

Nach vergleichbaren Umfragen auf Bundesebene betreffend das Europawahlprogramm und die Politischen Leitlinien der AfD verfügen wir nunmehr auch in NRW über die Infrastruktur, solche bürgernahen Abstimmungen innerhalb eines sehr kurzen Zeitraums auf Landesebene durchführen zu können.

Die Ergebnisse dieser programmatischen NRW Umfrage werden nunmehr von der Programmkommission ausgewertet und am Landesparteitag am 7. und 8. Juni in Bottrop unter einem eigenen Tagesordnungspunkt präsentiert, zur Debatte gestellt und zur Abstimmung gebracht . Dies passt sehr gut zu den zuvor satzungsrechtlich zu verankernden Landesfachausschüssen, welche die bisherigen Arbeitskreise ablösen und den programmatischen Arbeiten im Landesverband einen neuen Schub verleihen werden.

Mit dieser Möglichkeit einer effizienten basisdemokratischen Abstimmung von programmatischen Fragestellungen über das Internet leistet die AfD NRW einen wichtigen Beitrag zur Debatte von drängenden politischen Themen und praktiziert innerparteiliche Subsidiarität. Im Übrigen darf erwartet werden, dass dieses Medium stark zur Mitgliedermotivation und –kohäsion beitragen wird.

M. W. P.