Am kommenden Mittwoch findet der nächste Corona-Gipfel zwischen der Bundesregierung und den Länderchefs statt. Und schon jetzt ist klar: Die Maßnahmen werden viel härter, der […]
Das sogenannte „Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“ ermächtigt die Bundesregierung, in Zukunft ohne das Parlament zahlreiche Grundrechte von uns Deutschen zu eliminieren.
Das Gesetz wurde im Eilverfahren durch die […]
An diesem Mittwoch will die schwarz-rote Regierungskoalition das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz beschließen, der Bundespräsident soll das Gesetz noch am gleichen Tag unterzeichnen.
Mit diesem Gesetz wird nicht […]
Ab heute müssen Grundschüler in Krefeld auch im Klassenzimmer eine Maske tragen. Dies hatte die Stadt in einer entsprechenden Allgemeinverfügung beschlossen. Ein verantwortungsloser Schritt!
In einem […]
