Das sogenannte „Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“ ermächtigt die Bundesregierung, in Zukunft ohne das Parlament zahlreiche Grundrechte von uns Deutschen zu eliminieren.
Das Gesetz wurde im Eilverfahren durch die […]
An diesem Mittwoch will die schwarz-rote Regierungskoalition das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz beschließen, der Bundespräsident soll das Gesetz noch am gleichen Tag unterzeichnen.
Mit diesem Gesetz wird nicht […]
Ab heute müssen Grundschüler in Krefeld auch im Klassenzimmer eine Maske tragen. Dies hatte die Stadt in einer entsprechenden Allgemeinverfügung beschlossen. Ein verantwortungsloser Schritt!
In einem […]
Eine repräsentative INSA-Umfrage im Auftrag des Journalisten Boris Reitschuster zeigt auf, wie wenig Rückhalt die jüngsten Lockdown-Maßnahmen in der Gesellschaft haben.
So glauben etwa 54 Prozent […]