Februar 2019

Verfassungsschutz darf AfD nicht mehr als Prüffall bezeichnen

2019-02-26T16:49:21+01:00

Berlin, 26. Februar 2019. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Alternative für Deutschland (AfD) am 15. Januar 2019 öffentlich als „Prüffall“ bezeichnet. Die Aufforderung der […]

Verfassungsschutz darf AfD nicht mehr als Prüffall bezeichnen2019-02-26T16:49:21+01:00

Verdachtsfall der JA: eine Stellungnahme

2019-02-25T13:03:47+01:00

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) als „Verdachtsfall“ eingestuft. Eine solche Einstufung durch das Landesamt für Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen steht noch […]

Verdachtsfall der JA: eine Stellungnahme2019-02-25T13:03:47+01:00

Entscheidung des Verwaltungsgerichts Münster: AfD bekommt Recht

2019-02-08T18:15:33+01:00

Das Verwaltungsgericht Münster hat heute der AfD Recht gegeben. Das Verdunkeln des Rathauses, während des AfD-Neujahrsempfang 2017, war rechtswidrig. Riesenklatsche für die schwarz/grün/rote Stadtverwaltung! Hier […]

Entscheidung des Verwaltungsgerichts Münster: AfD bekommt Recht2019-02-08T18:15:33+01:00

Kaufprämie für E-Fahrzeuge ist ökosozialistische Planwirtschaft

2019-02-01T16:48:55+01:00

Düsseldorf, 30.01.2019: Landesregierung beschliesst Unternehmen stärker bei der Anschaffung von Elektrofahrzeugen zu subventionieren.

Ab Anfang Februar sollen Unternehmen in NRW bis zu 8.000 Euro Kaufprämie für […]

Kaufprämie für E-Fahrzeuge ist ökosozialistische Planwirtschaft2019-02-01T16:48:55+01:00
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